Kommentar zum Interview der Nordsee-Zeitung mit Martin Günthner.
Die Stadt sei auf einem guten Weg, die Stimmung derzeit schwierig, aber sie werde besser, spätestens mit der Sail, so der Kandidat der SPD für das Amt des Oberbürgermeisters.
Wenn Bremerhaven politisch und wirtschaftlich so gut aufgestellt ist, wenn seit Jahren die richtigen Entscheidungen getroffen wurden und die Verwaltung funktioniert:
warum ist dann die Stimmung so angespannt?
Warum liegt die Stadt in vielen Rankings weit unten?
Warum haben sich viele Menschen von Politik verabschiedet?
Und warum ist der AfD-Anteil hier so hoch?
Demokratie als Funktionieren
Im Interview wird deutlich, wie Günthner die Stadtgesellschaft versteht.
Sein Fokus liegt auf dem Funktionieren der Stadt: Sicherheit und Sauberkeit, Kitas, Bürgerservice, Verwaltungsmodernisierung.
Das sind wichtige Aufgaben.
Problematisch wird es dort, wo dieses Funktionsverständnis zur eigentlichen Definition einer Stadtgesellschaft wird.
Kritik an Strukturen, Macht oder Beteiligung bezeichnet Günthner als „Metadiskussionen“, die die Bürger angeblich nicht wollen.
Öffentliches Ringen um das „Wie“ politischer Entscheidungen erscheint eher als störendes „darstellendes Spiel“.
Demokratie wird so zur Lieferkette: Politik organisiert, Verwaltung setzt um, Bürger sollen zufrieden sein.
Das ist Verwaltung. Aber es ist eine verkürzte Vorstellung einer Stadtgesellschaft.
Politik in der eigenen Blase
Sein Resonanzraum:
Günthners Kommunikation richtet sich an Partei, Verwaltung, politische Kollegen und an Bremen. Die Bürgerinnen und Bürger erscheinen vor allem als Stimmungsfaktor oder Akzeptanzproblem.
Wenn Unzufriedenheit entsteht, liegt das weniger an politischen Entscheidungen als an Wahrnehmung, Ungeduld oder falschen Erwartungen. Er hat eben Kommunikation studiert, das merkt man.
Das ist keine offene Abwertung, aber eine klare Hierarchie. Politik spricht über Menschen, nicht mit ihnen.
Kontinuität ohne Korrektur
Günthner setzt auf Kontinuität, auf „lange Furchen“, auf Durchhalten. In stabilen Zeiten mag das eine Stärke sein. In Zeiten von sozialer Spaltung, Vertrauensverlust und politischer Radikalisierung wird es zum Risiko. Wer sagt, man habe im Wesentlichen alles richtig gemacht, kann schwer erklären, warum sich so viele Menschen nicht mehr vertreten fühlen.
Die Verfassung als Argument
Beim Thema Direktwahl verweist Günthner auf die Magistratsverfassung, auf Verfahren und gescheiterte Reformversuche. Gleichzeitig betont er seine Erfahrung und Vernetzung. Beides passt nicht zusammen.
Er kann wohl, aber er scheint nicht zu wollen. Warum auch, er ist Kind dieses Systems.
Der Wartungsmodus
Martin Günthner ist erfahren und verwaltungsstark. Das Problem liegt nicht in seiner Kompetenz, sondern in seinem Demokratieverständnis. Er repräsentiert Strukturen nicht die Menschen und setzt auf Funktionieren, wo Beziehung nötig wäre.
Die Müllabfuhr läuft. Die Verwaltung arbeitet.
Aber die Demokratie bleibt liegen.
Wenn Politik Demokratie vor allem als funktionierende Dienstleistung beschreibt, entsteht ein blinder Fleck: Beteiligung, politische Beziehung und echte Repräsentation werden zur Nebensache. Genau dort wächst die Entfremdung, selbst wenn Verwaltung, Sauberkeit und Bürgerservice gut laufen.
Kleiner Rückblick auf Bremerhaven von Nils Fricke: